Auf geschiedene Alleinerziehende und ihre Kinder können harte Zeiten zukommen. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht. Infolge der Gesetzesreform sind Geschiedene mit einem gemeinsamen Kind im Alter ab drei Jahren grundsätzlich verpflichtet, eine Vollzeittätigkeit aufzunehmen. Das zuvor geltende sog. Altersphasenmodell, das beim Betreuung... mehr

Wenn Kinder Haustiere haben, kann sich die Frage ergeben, wie die Kosten beim Kindesunterhalt zu berücksichtigen sind. Müssen die Kosten für das Tier aus dem Regelunterhalt beglichen werden oder kann man zusätzlichen Mehrbedarf erhalten? So auch in einem Fall, den kürzlich das Oberlandesgericht Bremen über einen Prozesskostenhilfeantrag zu entscheiden hatte: Eine Mutter hatte ihrer... mehr

Das seit 1. Januar 2008 geltende neue Unterhaltsrecht hat erhebliche Auswirkungen auf die Unterhaltsansprüche von Geschiedenen im Fall einer erneuten Heirat. Denn nun ist gesetzlich die grundsätzliche Gleichrangigkeit zwischen dem ersten, geschiedenen Ehegatten und dem neuen Ehepartner angeordnet. Darauf weist das Oberlandesgericht Köln im Zusammenhang mit einer entsprechenden Unterha... mehr

Nicht nur Eltern sind ihren Kindern gegenüber unterhaltspflichtig, sondern auch umgekehrt können Kinder für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sein. Allerdings kann ein Kind seiner Unterhaltspflicht nachkommen, wenn es in erheblichem Umfang die häusliche Pflege für einen pflegebedürftigen Elternteil übernimmt. Ein weiterer Anspruch auf eine Geldrente entsteht dann nicht.... mehr

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte - das Gegenteil ist im Fall von Trennung und Scheidung der Fall. Denn oft sind es die Kinder, die am meisten leiden, wenn die Eltern auseinandergehen. Selbst im Idealfall, dass sich beide Eltern weiterhin gleich viel um sie kümmern, darf neben dem emotionalen Stress auch die organisatorische Mehrbelastung nicht unterschätzt werden. Da heißt es... mehr

Pünktlich zum Jahresanfang sind zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten, darunter auch solche, die besonders Familien mit Kindern entlasten und fördern sollen. (Lesen Sie dazu unseren Rechtstipp vom 31.12.2008). Zugleich haben auch einige Oberlan... mehr

Das neue Unterhaltsrecht sollte eigentlich bereits am 1. April 2007 in Kraft treten. Doch dann kam dem Gesetzgeber eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dazwischen, wonach die unterschiedliche Unterhaltsdauer für eheliche und nicht eheliche Kinder verfassungswidrig ist (Beschluss vom 28.2.2007, Az.: 1 BvL 9/04). Am 9. November wurde nun das neue Unterhaltsrecht im Bundestag verabschi... mehr

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:   Kindergartenkosten sind kein Mehrbedarf  Die Kindergartenkosten werden zwar beim Kindesunterhalt als Bedarf eingestuft, soweit der Besuch des Kindergartens im sozialpädagogischen Interesse liegt. Sie zählen aber nicht zum Mehrbedarf, sondern werden von dem Unterhalt nach der Düs... mehr