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Rechtstipps von anwalt.de zum Thema Sozialrecht
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  • Wenn der ALG II-Empfänger in die Röhre guckt …
    Wenn Sie sich auch schon gefragt haben, wie die Menschen früher ohne einen Fernseher leben konnten, stehen Sie bestimmt nicht alleine da. Das Statistische Bundesamt hat heute eine Meldung veröffentlicht, nach der bereits seit Jahren etwa 96 % aller Haushalte in Deutschland mindestens einen Fernseher besitzen. Im Übrigen wird der Flachbildfernseher immer beliebter, den sich Anfang 2011... mehr
  • Wegeunfall - Arbeitsunfälle und ihre (Langzeit-)Folgen
    Im Jahr 2010 haben die meldepflichtigen Wegeunfälle in Deutschland ein Rekordplus von 25 Prozent verzeichnet. Insgesamt 226.554 Wegeunfälle veranschaulichen, welches Risikopotenzial der alltägliche Weg zur Arbeit in sich birgt. Gerade bei solchen Wegeunfällen kann die Einordnung als Arbeitsunfall entscheidend sein. Denn nur dann muss die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallfolgen... mehr
  • Vom eigenen Auto überrollt: Arbeitsunfall?
    Wer hat nicht schon einmal auf dem Heimweg von der Arbeit den Großeinkauf für die Familie erledigt oder ein leckeres Eis geschleckt? Doch aufgepasst: Ein Verschlucken oder Fallen in die Gefriertruhe sollte unbedingt vermieden werden, denn die Unfallversicherung wird mangels Arbeitsunfalls keinen Cent bezahlen. Wird man aber auf dem Heimweg vom eigenen Auto überrollt, könnte man Glüc... mehr
  • Kein ALG II bei verweigerten Kontoauszügen
    Auch wenn man Geld verdient hat, aber unter dem Vermögensfreibetrag nach § 12 II SGB II geblieben ist, kann man unter Umständen einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II) haben. Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat aber entschieden, dass der Anspruch nur besteht, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Arbeitslose auch tatsächlich hilfebedürftig ist. Ein Mann bean... mehr
  • Studienzeit - Tipps zum Studentenjob
    Wer studiert, braucht Geld. Ein Studentenjob bringt neben finanziellem Spielraum auch praktische Erfahrungen. Allerdings gibt es dabei einige Besonderheiten zu beachten, um am Ende nicht draufzuzahlen. Zum Thema Arbeiten und Zuverdienst im Studium will das anwalt.de-Redaktionsteam deshalb ein paar Antworten geben. Bin ich als Student auch gleichberechtigter Mitarbeiter?... mehr
  • Hartz IV: Direktzahlung der Miete an den Vermieter?
    Weist die gemietete Wohnung Mängel auf, hat man den Vermieter darauf hinzuweisen und unter Fristsetzung dazu aufzufordern, den Mangel zu beseitigen. Unternimmt der Vermieter jedoch nichts, kann der Mieter die Miete mindern. Nach Ansicht des Sozialgerichts (SG) Karlsruhe darf einem Hartz-IV-Empfänger dieses Recht nicht abgesprochen werden, indem das Arbeitsamt die Miete plötzlich direk... mehr
  • Anspruch auf Gründungszuschuss ist zeitlich befristet
    Die Bundesagentur für Arbeit gewährt einen Gründungszuschuss, wenn man die Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit beenden möchte. Da die Geschäfte am Anfang zumeist eher schleppend verlaufen, soll der Zuschuss nicht nur sozial absichern, sondern auch den Lebensbedarf in dieser Zeit decken. Das Landessozialgericht (LSG) hat entschieden, dass ein Anspr... mehr
  • Hartz IV: Sanktion bei Ablehnung zumutbarer Arbeit erlaubt!
    Gemäß § 10 SGB II (Sozialgesetzbuch II) ist einem Hartz-IV-Empfänger grundsätzlich jede Arbeit zumutbar, sofern er vor allem geistig, körperlich oder seelisch dazu in der Lage ist. Das bedeutet, dass der Arbeitslose auch dann eine Stelle annehmen muss, wenn sie nicht der Ausbildung oder der letzten Tätigkeit entspricht. Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat entschie... mehr
  • Kein Hartz IV bei verwertbarem Vermögen!
    Hat man Hartz IV beantragt, wird das Arbeitslosengeld grundsätzlich für sechs Monate bewilligt. Danach wird erst einmal überprüft, ob der Hilfsbedürftige auch weiterhin auf die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angewiesen ist. Wird dabei verwertbares Vermögen (z. B. ein Sparbuch) des Hartz-IV-Empfängers entdeckt, können nach Ansicht des Landessozialgerichts (LSG) Bade... mehr
  • Sozialversicherungspflicht bei Beschäftigung im Familienunternehmen
    Auch wenn Kinder im Unternehmen der Eltern arbeiten, haben sie nicht automatisch eine Mitunternehmerstellung inne. Denn Voraussetzung dafür ist nicht nur das Recht, freie Unternehmerentscheidungen zu treffen, sondern auch die Beteiligung am Gewinn und dem Verlust der Gesellschaft. Das bekräftigte nun auch das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg. Im zugrunde liegenden Fal... mehr
 

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