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anwalt.de - Rechtstipps
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| Die letzten zehn Rechtstipps von anwalt.de im Überblick |
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- Fahrtenbuchauflage - Mitwirkung mitenscheidend (Verkehrsrecht)
Wegen 37 km/h zu viel bei Tempo 70 erhielt der Vater zweier Söhne eine Fahrtenbuchauflage von 12 Monaten. Die Behörde kam auf ihn zu, weil der Pkw auf ihn zugelassen war. Sein unkooperatives Verhalten und der Umstand, dass seine Söhne eineiige Zwillinge sind, erschwerte jedoch die weitere Suche nach dem Temposünder. Erst nachdem er gegen die Fahrtenbuchauflage geklagt hatte, erklärt... mehr
- Muss eine verloren gegangene Klausur bewertet werden? (Hochschulrecht)
Laut einer heutigen Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes haben 309.200 Studentinnen und Studenten im Jahr 2010 ein Erst-, Zweit- oder Masterstudium beendet. Davon haben 39 % der Hochschülerinnen und Hochschüler ihr Studium innerhalb der Regelstudienzeit abgeschlossen. Umso ärgerlicher ist es für einen Studierenden, wenn er länger studieren muss, weil ein Korrektor seine Kl... mehr
- Daten in die Cloud - aber mit Bedacht (IT-Recht)
Sogar in der Fernsehwerbung sind Cloud-Angebote mittlerweile angekommen. Neben zahlreichen kleineren Anbietern buhlen die ganz Großen wie Google, Apple, Microsoft, Amazon und die Telekom um die Gunst der Kunden. Versprochen werden insbesondere der Datenzugriff von überall, Backup-Funktionen, automatische Synchronhaltung aller Geräte und Einsparmöglichkeiten. So verlockend das klingt, rechtlich... mehr
- Dienstwagen kommt Arbeitgeber teuer zu stehen (Arbeitsrecht)
Wird einem Arbeitnehmer ein Dienstwagen überlassen, sollte im Arbeitsvertrag genau geregelt werden, ob und in welchem Umfang das Kfz auch zu privaten Zwecken verwendet werden darf. Des Weiteren sollte geklärt werden, wer dann für die Unkosten - z. B. Benzinverbrauch - aufkommen muss.Einem Beschäftigten wurde ein Dienstwagen zur Verfügung gestellt. Laut einer Klausel im Arbeit... mehr
- Auslagenklausel vieler Banken unwirksam - BGH-Urteil mit weitreichenden Folgen (Bankrecht & Anlegerrecht)
Zahlreiche Banken müssen ihren Kunden voraussichtlich mehrstellige Millionenbeträge zurückerstatten. Grund: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Sparkassen verwendete Klausel für unzulässig erklärt. Die Klausel findet außerdem inhaltsgleiche Verwendung bei Volks- und Raiffeisenbanken. Neben diesen Genossenschaftsbanken fand... mehr
- Sommer, Sonne, Cabrio-Saison … (Kaufrecht)
Ist der Winter weg, runter mit dem Verdeck! Dieses Motto zeichnet eingefleischte Cabrio-Fans aus. Kein Wunder, vermittelt die Fahrt oben ohne doch ein gewisses Freiheitsgefühl. Allerdings kommt es auch schon einmal vor, dass technische Fahrzeugmängel die sommerliche Stimmung verhageln. Damit dieser Sommer zum Cabrio-Sommer wird, informiert die Redaktion von anwalt.de über zwei typisch... mehr
- Bankvollmacht: Vertrauen ist gut, Wissen ist besser (Bankrecht & Anlegerrecht)
Eine Bankvollmacht ist in Notsituationen unverzichtbar. Schließlich kann man jederzeit in die Lage geraten, seine Bankgeschäfte nicht mehr selbst regeln zu können. Weil aber ein Missbrauch der Vollmacht nie gänzlich auszuschließen ist, setzt eine Bevollmächtigung eine besondere Vertrauensbasis zwischen Vollmachtgeber und Bevollmächtigtem voraus. Das gilt ebenfalls für eine Bankvollmacht... mehr
- Wenn der ALG II-Empfänger in die Röhre guckt … (Sozialrecht)
Wenn Sie sich auch schon gefragt haben, wie die Menschen früher ohne einen Fernseher leben konnten, stehen Sie bestimmt nicht alleine da. Das Statistische Bundesamt hat heute eine Meldung veröffentlicht, nach der bereits seit Jahren etwa 96 % aller Haushalte in Deutschland mindestens einen Fernseher besitzen. Im Übrigen wird der Flachbildfernseher immer beliebter, den sich Anfang 2011... mehr
- Reisemängel richtig reklamieren (Reiserecht)
Lärm, Gestank und mieses Essen: Nur einige Gründe, die den Urlaub verderben. Glück im Unglück hat, wer später wenigstens den Reisepreis mindern oder Schadensersatz verlangen kann. Entscheidend dafür ist aber das richtige Vorgehen. Damit von einem verpatzten Urlaub zumindest finanziell etwas bleibt, ist nämlich bereits vor Ort zu handeln.Mängel sofort anzeigen... mehr
- Spannungsfeld Urheberrecht (Urheberrecht)
Bereits zum 17. Mal jährt sich heute der internationale Tag des Buches und des Urheberrechts (World Book and Copyright Day). Dass das Urheberrecht in der vernetzten Welt immer mehr an Bedeutung gewinnt, wird an den aktuellen Entwicklungen in der bundesweiten Parteienlandschaft immer deutlicher. Während letzten Freitag das Institut für Urheber- und Medienrecht in München zum Thema... mehr
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